FAQ E-Rechnungen

Fragen rund um die Einführung elek­tronischer Rech­nungen beim Bund und Behörden.

Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

Lesen Sie hier mehr dazu.

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Aktuelle Meldungen

vom

Die Planungen des Verteidigungsbündnisses legen offen, dass die Anstrengungen Deutschlands bei Weitem nicht ausreichen. So lautet eine Überschrift in der Süddeutschen Zeitung vom 11. Oktober 2024. „Zwei Prozent reichen für Deutschland nicht. Es muss Richtung drei Prozent gehen“, sagte der höchste deutsche Nato-General, Christian Badia. Ein Kommentar zur Forderung der NATO, von Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer BDSV.

  • Herunterladen 24-10-14_HGF Kommentar zu jüngsten NATO Forderungen.pdf, PDF-Datei (227,3 KiB)

vom

Gemeinsam den Geheim- und Sabotageschutz voranbringen!

Der Referentenentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG) berührt zentrale sicherheits- und geopolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Vor diesem Hintergrund hat uns die drohende Zersplitterung des Geheim- und Sabotageschutzes und das Ziel der Wahrung der nationalen Sicherheit zu einer verbändeübergreifenden Stellungnahme geführt.

An der Stellungnahme zu dem Referentenentwurf haben sich der Bitkom, der Bundesarbeitskreis der Sicherheitsbevollmächtigten im Geheimschutz (BAK SiBe),  die Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft e.V. (ASW), der Verband für Schiffbau und Meerestechnik e.V. (VSM) und wir beteiligt. Gemeinsam repräsentieren wir einen Großteil der Unternehmen, die dem gesetzlichen Geheimschutz unterliegenden.

Die parallele Stellungnahme des BDI wird von uns ebenfalls vollinhaltlich mitgetragen.

  • Herunterladen Stellungnahme_ SÜG Novelle_BDSV_Bitkom_BAK SiBe_ASW_VSM_ Juli 2024.pdf, PDF-Datei (857,4 KiB)

vom

Zusammen mit der Detecon hat der BDSV eine Handreichung zur NIS-2-Richtline erarbeitet. Die NIS-2 Richtlinie baut auf der festgelegten NIS-Richtlinie aus dem Jahr 2016 auf und definiert neue Anforderungen für die Cybersicherheit kritischer Infrastrukturen (KRITIS) in der EU. Die Richtlinie ist eine wichtige Komponente der europäischen Cybersecurity-Strategie, welche das Ziel hat, kritische Infrastrukturen vor Cyberbedrohungen besser zu schützen und für ein hohes, EU-weites Sicherheitsniveau zu sorgen.

 

Sind Sie davon betroffen? Das BSI bietet eine Orientierungshilfe unter diesem Link: Fragebogen | Seite 1 (bsi.de)

 

  • Herunterladen BDSV_Detecon_NIS-2-Handreichung_Juli 2024.pdf, PDF-Datei (590,2 KiB)

vom

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich nach Langem Hin und Her auf einen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Für den Einzelplan 14 – den Etat des Bundesverteidigungsministeriums kam wesentlich weniger heraus als der zuständige Minister Boris Pistorius nach genauer hausinterner Nachrechnung mit dem spitzen Bleistift gefordert hatte: Statt 6,7 Mrd. € haben ihm Kanzler, Finanz- und Wirtschaftsminister lediglich um 1,2 Mrd. € höhere Mittel für 2025 zugbilligt.

Kommentar zum Regierungsentwurf für den EPL 14 - Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer

  • Herunterladen 240708_Dr. H. C. Atzpodien Kommentar Bundeshaushalt 2025.pdf, PDF-Datei (233,9 KiB)

vom

Sicherheit und unser Frieden sind keineswegs selbstverständlich. Wir bekommen sie nicht zum „Nulltarif“, sondern sie beruhen darauf, dass wir in der Lage sind, Angriffe auf unsere freiheitliche Lebensweise durch Abschreckung zu verhindern und im Ernstfall wirksam militärisch abzuwehren.

Wir – die Unterzeichner - setzen uns dafür ein, dass der Bundeswehr in der anstehenden Haushaltsplanung schon jetzt die ihren voraussichtlichen Bedarfen entsprechenden Mittel zugewiesen werden.

  • Herunterladen Gemeinsamen öffentlichen Erklärung_ohne Unterschrift_mit VSM.pdf, PDF-Datei (117,2 KiB)

vom

Im Rahmen des Gesprächskreises 4 „Innovation Cyber/IT“ des strategischen Industriedialogs haben die Verbände BDSV, BDLI und Bitkom zusammen mit der Abteilung Cyber/Informationstechnik des BMVg ein Positionspapier zum Thema Software Defined Defence (SDD) erarbeitet. Das Dokument beleuchtet den Komplex SDD mit Blick auf die Bundeswehr ganzheitlich unter sechs verschiedenen Aspekten und zeigt auf, welche Punkte für eine erfolgreiche Implementierung weiterführend zu betrachten sind.

Das Positionspapier wird im Rahmen der BSC 2023 erstmal vorgestellt.

  • Herunterladen GK4-EK1_Positionspapier SDD_DEU.pdf, PDF-Datei (587,8 KiB)