Souveränität – ein unterschätztes Gut?

Ansichten zur Meinungsbildung.

Zentrale Themen

Der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

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Pressemitteilungen

vom

Der BDSV versteht sich als Katalysator und Treiber der digitalen Konvergenz im deutschen Sicherheits- und Verteidigungsumfeld. Dies wird mit der Gründung des neuen Ausschusses "Digitale Konvergenz" zum Ausdruck gebracht.

vom

Mit neuem Design und neuen Features präsentiert sich die Website www.bdsv.eu noch nutzerfreundlicher.

vom

Der BDSV e.V. begrüßt den von der Europäischen Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf für einen Europäischen Verteidigungsfonds von 13 Mrd. EUR für die Jahre 2021 - 2027. Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie erwartet spürbare Effekte für die zukünftige Zusammenarbeit, die Wettbewerbsfähigkeit und die strategische Autonomie Europas.

vom

Der gestern veröffentlichte Bericht des Wehrbeauftragten , Dr. Hans-Peter Bartels, über das Jahr 2017 legt gravierende Mängel in der Ausrüstung der Bundeswehr offen, die sich gegenüber dem Vorjahr teilweise noch verschlimmert haben.Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) erklärt hierzu:

"Entgegen landläufiger Meinung in der Öffentlichkeit gehen diese Ausrüstungsmängel..."

vom

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. - BDSV, Dr. Hans Christoph Atzpodien, begrüßt, dass lt. Präambel des Koalitionsvertrages die Mittel für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik gestärkt werden sollen...

vom

Zu dem gestern veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer beim BDSV:

"Anders als im Bericht der Kirchen unterstellt, bedürfen die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle keiner gesetzlichen Neuregelung. Die Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz verspricht hier keinen Mehrwert gegenüber den bestehenden ordnungsrechtlichen Bestimmungen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Oktober 2014 in einem Urteil festgestellt, dass auch bei der Genehmigung von Rüstungsexporten der Grundsatz der „Exekutiven Eigenverantwortung der Bundesregierung" gilt. Diese „Exekutive Eigenverantwortung der Bundesregierung" ist weitgehend nicht justiziabel..."