FAQ

Sinngemäß übersetzt bedeutet Dual Use „mit doppeltem Verwendungszweck“. Als Dual-Use Güter werden daher Wirtschaftsgüter (einschließlich Software und Technologien) bezeichnet, die für zivile Zwecke produziert wurden, aber aufgrund ihrer Eigenschaften wie Materialbeschaffenheit auch im militärischen Bereich verwendet werden können. Ein Beispiel für ein solches Gut mit doppeltem Verwendungszweck ist etwa ein bestimmter Funkfrequenz-Signalanalysator, der sowohl in der zivilen als auch militärischen Luftfahrt genutzt werden kann.

Genauere Informationen zu Dual-Use Gütern finden Sie in unserem Artikel zum Exportverfahren.

Ja. Unter dem Begriff Rüstungsexport werden umgangssprachlich drei verschiedene Exportvarianten zusammengefasst: der Export von Dual-Use Gütern, der Export von Rüstungsgütern und der Export von Kriegswaffen. Für jeden dieser Vorgänge gelten unterschiedliche Genehmigungsverfahren und Regeln – je nachdem, in welche Produktkategorie die Güter fallen.

Genauere Informationen zu den Unterschieden finden Sie hier.

Bei Kleinwaffen und leichten Waffen (Small Arms and Light Weapons - SALW handelt es sich um Waffen und Waffensysteme, die nach militärischen Anforderungen für den Einsatz als Kriegswaffen hergestellt oder entsprechend umgebaut sind und dem militärischen Einsatz vorbehalten sein sollen. Als Kleinwaffe werden Waffen bezeichnet, die von einer Person getragen und bedient werden können. Dazu zählen Handwaffen wie Faustfeuerwaffen (Pistole/Revolver) oder Langwaffen (Gewehr, Karabiner, Sturmgewehr, Maschinenpistole, Schrotflinte, leichte Maschinengewehre), daneben aber auch militärisch genutzte Sprengmittel wie Handgranaten oder Minen. Mörser, tragbare Raketenwerfer, mittlere und schwere Maschinengewehre werden als 'leichte Waffen' (engl. light weapons) bezeichnet. Zu ihrer Bedienung werden mehrere Personen benötigt. Kleinwaffen und leichte Waffen zusammen werden im Englischen als SALW bezeichnet.

„Hermesbürgschaften“ sind Exportkreditversicherungen des Bundes und dienen der Unterstützung der deutschen Exportwirtschaft, um in Deutschland Wachstum zu generieren und Arbeitsplätze zu sichern. „Hermesbürgschaft“ ist die umgangssprachliche Bezeichnung für eine Exportkreditversicherung der Bundesrepublik Deutschland zugunsten deutscher Exporteure und Kreditinstitute.

Die staatliche Exportkreditversicherung ist ein bedeutender Bestandteil der deutschen Außenwirtschaftsförderung. Exportkreditgarantien schützen deutsche Unternehmen vor Verlusten durch ausbleibende Zahlungen ihrer ausländischen Geschäftspartner: Zahlt der ausländische Abnehmer nicht, springt der deutsche Staat ein; zu Ausgaben führen die Hermesdeckungen nur dann, wenn der betreffende Kunde ausfällt. Für die Absicherung eines Exportkredits werden von den Unternehmen Entgelte erhoben. 2015 hat der Bund mit Hermesdeckungen insgesamt ein Plus von 344 Mio. Euro erwirtschaftet.