FAQ E-Rechnungen

Fragen rund um die Einführung elek­tronischer Rech­nungen beim Bund und Behörden.

Souveränität

– ein unterschätztes Gut?
Ansichten zur Meinungsbildung.

Zentrale Themen

Der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

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Der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

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Positionspapiere

vom

Die Unternehmen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie begrüßen ausdrücklich die Zielsetzung der "Maritime Agenda 2025". Dabei bieten sie ihre Expertise und Beteiligung zur nun anstehenden Umsetzung der Maßnahmen, insbesondere im Bereich der maritimen Sicherheit, an.

Für die weitere Gestaltung und Umsetzung der geplanten Maßnahmen ist zeitnah ein dauerhafter, strukturierter Dialog zwischen der Industrie, Administration und Politik erforderlich. Wir sind zuversichtlich, dass eine erfolgreiche Umsetzung der "Maritimen Agenda 2025" gelingt.

  • Herunterladen Positionspapier zur Umsetzung der Maritimen Sicherheit in der „Maritimen....pdf, PDF-Datei (391,0 KiB)

vom

Bei Rüstungsexporten spielen sehr viele außen- und sicherheitspolitische Erwägungen sowie menschenrechtliche Aspekte eine Rolle, die selten der Öffentlichkeit erklärt werden, die aber von nachfolgenden Bundesregierungen in aller Regel respektiert werden (außer wenn sich die politischen Verhältnisse im Empfängerland deutlich ändern). Die komplette Entscheidungshoheit in jedem Einzelfall liegt bei der jeweils amtierenden Bundesregierung, die darüber in einem geheim tagenden Ausschuss des Bundeskabinetts, dem sog. Bundessicherheitsrat, entscheidet.

  • Herunterladen Rüstungsexport Faktencheck_BDSV_24.1.2018.pdf, PDF-Datei (213,7 KiB)

vom

Positionierungen zu Europa/PESCO, finanzielle Ausstattung der Bundeswehr sowie Exportpolitik

  • Herunterladen BDSV Position Sondierungsergebnisse 01-2018.pdf, PDF-Datei (242,8 KiB)

vom

Die Umsetzung des von der Bundesregierung am 8. Juli 2015 verabschiedeten Strategiepapiers zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland bleibt aus Sicht des BDSV weit hinter den Erwartungen zurück. Die Vielzahl der von der Bundesregierung in den letzten Jahren vorgenommenen ordnungsrechtlichen Änderungen hat nicht zur Stärkung der Industrie beigetragen. Eine Bewertung des BDSV lesen Sie hier:

  • Herunterladen BDSV Position zum Strategiepapier Verteidigung.pdf, PDF-Datei (344,8 KiB)

vom

Die europäische Zusammenarbeit muss im Rüstungsbereich intensiviert werden. Die jüngste politische Festlegung durch den Europäischen Rat zum "European Defence Action Plan" (EDAP) weist in die richtige Richtung. Was fehlt sind die europäischen und nationalen Schlussfolgerungen. Der BDSV hat zu zentralen Themen des EDAP folgende Vorstellungen entwickelt. Lesen Sie mehr dazu in unserem Positionspapier.

vom

Das Weißbuch 2016 der Bundesregierung zur Zukunft der Bundeswehr unterstreicht, dass die Zeiten der „Friedensdividende“ und dem radikalen Sparkurs im Verteidigungsbereich aufgrund der sich wandelnden europäischen und globalen Sicherheitsanforderungen vorbei sind. Der BDSV begrüßt das Bekenntnis der Bundesregierung zu einer „gezielten Industriepolitik“ im Rüstungsbereich. Um die Ziele des Weißbuchs 2016 – Steigerung der Transparenz, Legitimation außen- und sicherheitspolitischen Handelns, Festigung des außen- und sicherheitspolitischen Konsenses sowie die Verständigung auf nationale Interessen- zu erreichen, bedarf es einer nachhaltigen Diskussion zur Geltungsdauer des Weißbuchs und der Gesamtstrategie der Bundesregierung. Lesen Sie mehr zu den Erwartungen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in unserem Positionspapier.

  • Herunterladen BDSV Position Weißbuch.pdf, PDF-Datei (375,5 KiB)