- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)
- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)
Im Rahmen des Gesprächskreises 4 „Innovation Cyber/IT“ des strategischen Industriedialogs haben die Verbände BDSV, BDLI und Bitkom zusammen mit der Abteilung Cyber/Informationstechnik des BMVg ein Positionspapier zum Thema Software Defined Defence (SDD) erarbeitet. Das Dokument beleuchtet den Komplex SDD mit Blick auf die Bundeswehr ganzheitlich unter sechs verschiedenen Aspekten und zeigt auf, welche Punkte für eine erfolgreiche Implementierung weiterführend zu betrachten sind.
Das Positionspapier wird im Rahmen der BSC 2023 erstmal vorgestellt.
Das Positionspapier „Hybride Bedrohungslage, Handlungsunsicherheit und unterschiedliche Geschwindigkeiten erschweren dringend nötige Digitale Konvergenz“ aus dem September 2023 stellt sich der Frage was die Herausforderungen und Notwendigkeiten im Zusammenhang mit der „Digitalen Konvergenz“ in Deutschland sind. Es werden drei Aspekte beleuchtet und leitetet industrielle Forderungen und Empfehlungen ab.
Vorstellung des Impulspapiers „Beitrag zu Grundlagen und Grenzen Künstlicher Intelligenz (KI) beim Einsatz in Verteidigungstechnologien“ des Arbeitskreises KI & Verteidigung am kommenden Montag.
Das unter Mitwirkung der Verbände BDI, BDSV, BDLI und Bitkom erarbeitete Impulspapier soll einen praxisbezogenen Beitrag zum Diskurs über Stellenwert und Grenzen des Einsatzes Künstlicher Intelligenz im Bereich militärischer Technologien leisten. Es bewegt sich hierbei entlang der Kategorien rechtlicher Möglichkeiten, operativer Notwendigkeiten und ethischer Verantwortbarkeit.
Vor elf Monaten haben der BDSV und der Förderkreis Deutsches Heer gemeinsam die Ad-Hoc Arbeitsgruppe CBRN ins Leben gerufen. Diese hat sich zum Ziel gesetzt, einen Maßnahmenkatalog mit Forderungen an die Politik zu erarbeiten, um die nationale CBRN-Krisenresilienz zu verbessern und zu fördern.
Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen. Ebenso klar muss aber den politisch Verantwortlichen in diesem Land auch sein, dass Deutschland eine seiner Stellung in EU und NATO angemessene sicherheitspolitische Rolle nur dann erfüllen kann, wenn es über eine weiterhin starke nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verfügt, die wiederum ohne Export - auch in Drittländer - nicht wettbewerbsfähig bestehen kann.
Vor dem Hintergrund der BMWK-Zuständigkeit für die Grundsätze des deutschen Vergaberechts überrascht es nicht, dass der Wissenschaftliche Beirat des Ministeriums das Thema der Bundeswehrbeschaffung in einem Gutachten aufgegriffen hat. Überraschen kann hingegen schon, wie weit der Beirat hierbei über das reine Vergaberecht hinausgreift.
© Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.