FAQ E-Rechnungen
Fragen rund um die Einführung elektronischer Rechnungen beim Bund und Behörden.
Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz
- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)
Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen
Lesen Sie hier mehr dazu.
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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz
- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)
Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen
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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz
- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)
Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen
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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz
- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)
Aktuelle Meldungen
Antwort von Dr. Atzpodien auf die Pressemitteilung von Martina Werner und Arne Lietz
vom
Der europäische Verteidigungsfonds ist keine Subvention der europäischen Rüstungsindustrie sondern ein Programm für Forschung und Entwicklung innovativer Verteidigungsprodukte und –technologien, so der Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Dr. Hans Christoph Atzpodien. Atzpodien reagiert damit auf das Abstimmungsverhalten insbesondere deutscher SPD Europaabgeordneter, die gegen eine engere Kooperation im Bereich Verteidigung in Europa gestimmt haben. http://www.arne-lietz.de/pressemitteilung-21-02-2018-keine-geschenke-an-prosperierende-ruestungsindustrie/
Atzpodien: „Investitionen in gemeinsame Forschung und Entwicklung sichern langfristig die Effizienz der eingesetzten Mittel, die Wettbewerbsfähigkeit und die strategische Autonomie Europas. Dies steht im Einklang mit den Zielen der EU Global Strategy und der jüngst vereinbarten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, also PESCO. Der Erfolg von PESCO hängt letztlich vom politischen Willen der Mitgliedstaaten ab.“