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Der Hauptgeschäftsführer des BDSV, Dr. Hans Christoph Atzpodien, begrüßt, dass die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer bei ihrer Rede vor Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAAINBw in Koblenz eine Verbesserung der Beschaffungsstrukturen der Bundeswehr in pragmatischen Einzelschritten zugesagt habe.
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Wichtige Digitalisierungsprojekte der Bundeswehr werden derzeit verzögert oder sind gefährdet. Die Diskussion um die Einschaltung vom »Beratern« bei der Bundeswehr ist mit erheblichen Konsequenzen für die Industrie und damit auch für die operativen Fähigkeiten der Bundeswehr verbunden.
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Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert. Zu dem gemeldeten Ergebnis sagt der Hauptgeschäftsführer des BDSV Dr. Hans Christoph Atzpodien:
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Wenn die Chancen auf größere inländischen Beschaffungsvorhaben deutlich gegenüber den bisherigen Erwartungen reduziert werden, droht eine schleichende Aufgabe wehrtechnischer Industriekompetenz in Deutschland. Mit einem Budget, welches voraussichtlich 2023 nur rd. 44 Mrd. € (= 1,25 % vom Bruttoinlandsprodukt) repräsentieren wird, bleibt die Eckwerteplanung weit unter den Erwartungen, aber vor allem auch den Anforderungen der Bundeswehr für die lange überfällige Aufbesserung ihres Ausrüstungsstandes.
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Wir weisen darauf hin, dass von dem verhängten Exportstopp auch Vereinbarungen über gemeinsame Programme Deutschlands mit seinen engsten europäischen Bündnispartnern – wie Großbritannien und Frankreich – in Mitleidenschaft gezogen werden. Hierdurch droht Deutschlands Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bei allen künftigen Kooperationsprojekten komplette Isolierung mit entsprechend negativen Folgen für künftige europäische Rüstungsprogramme.
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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages,Dr. Hans-Peter Bartels, hat heute seinen Jahresbericht für 2018 veröffentlicht. Der aktuelle Bericht legt einmal mehr die Mängel bei der Einsatzbereitschaft des in der Bundeswehr genutzten Gerätes und die immer noch bestehenden Beschaffungslücken offen.
Der BDSV hat dem BMVg hierzu schon seit langem klare Empfehlungen vorgelegt, um die Einsatzbereitschaft nachhaltig zu verbessern und die Beschaffung schneller und effizienter zu machen.