Souveränität – ein unterschätztes Gut?

Ansichten zur Meinungsbildung.

Zentrale Themen

Der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

Souveränität – ein unterschätztes Gut?

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Der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

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Positionspapiere

BDSV positioniert sich zu Rüstungsexporten

vom

Bei Rüstungsexporten spielen sehr viele außen- und sicherheitspolitische Erwägungen sowie menschenrechtliche Aspekte eine Rolle, die selten der Öffentlichkeit erklärt werden, die aber von nachfolgenden Bundesregierungen in aller Regel respektiert werden (außer wenn sich die politischen Verhältnisse im Empfängerland deutlich ändern). Die komplette Entscheidungshoheit in jedem Einzelfall liegt bei der jeweils amtierenden Bundesregierung, die darüber in einem geheim tagenden Ausschuss des Bundeskabinetts, dem sog. Bundessicherheitsrat, entscheidet.

  • Herunterladen Rüstungsexport Faktencheck_BDSV_24.1.2018.pdf, PDF-Datei (213,7 KiB)

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