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Das Thema der Inneren Sicherheit erfährt aufgrund der sich zunehmend verändernden sicherheitspolitischen Lage eine immer stärkere Aufwertung im öffentlichen Bewusstsein. Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sehen sich wachsenden Herausforderungen und komplexen Bedrohungsszenarien gegenüber, welche stetig steigende Anforderungen an die entsprechende Ausrüstung – nicht zuletzt für den Schutz – mit sich bringen. Auf dem Europäischen Polizeikongress 2019 in Berlin hat sich unser Referent für das Feld der „Inneren Sicherheit“, Christian Rucker, über die Herausforderungen und Themen informiert, welche insbesondere derzeit für die Polizei von Bedeutung sind.
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Zu den Berichten des Magazins stern sowie von Report München (und anderen) unter Bezug auf das Recherchebündnis German Arms nimmt der Hauptgeschäftsführer des BDSV, Dr. Hans Christoph Atzpodien, Stellung.
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Die derzeitigen Einschränkungen der Exporte von Rüstungsgütern haben jetzt auch Protest beim britischen Außenminister Hunt gegenüber seinem deutschen Kollegen Maas ausgelöst. Nachvollziehbar, wurde doch zwischen den Eurofighter Mitgliedsstaaten vereinbart, dass nationale Exportentscheidungen toliert werden. Mit dem Genehmigungsstopp für deutsche Zulieferteile für die von Großbritannien nach Saudi-Arabien verkauften Eurofighter wird diese Vereinbarung nun gebrochen. Das hat nicht nur Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, sondern auch auf Europa.
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Die ehrgeizigen Beschaffungs-Großvorhaben, wie beispielsweise die Ausrüstung der digitalisierten Heeresverbände, sind ohne einen Schulterschluss von Bundeswehr-Beschaffung und Industrie nicht zu machen. Zur Bewältigung dieser großen Herausforderung bedarf es nicht einmal einer grundlegenden Umgestaltung der Beschaffungsstruktur, aber wesentliche Prozesse und Verfahren müssen angepasst werden. Über 90 % aller geschlossenen Beschaffungsverträge liegen unterhalb der Wertgrenze von 500T€. Eine Forderung des BDSV zur Vereinfachung der Beschaffungsprozesse ist demnach die Anwendung von Standardverträgen für diese Routinebeschaffungen.
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In diesem Jahr findet vom 17. – 21 Februar 2019 in Abu Dhabi erneut die International Defence Exhibition & Conference (IDEX) mit Beteiligung des BDSV Exhibition statt. Mit insgesamt über 1300 Ausstellern und mehr als 200.000 zu erwartenden Besuchern ist die IDEX eine der bedeutendsten Messen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie für den arabischen, aber vor allem auch asiatischen Markt, sowie für Ozeanien.
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Der BDSV scheut nicht den Dialog, auch wenn die Meinungen nicht zwingend übereinstimmen. Am 14.02.2019 besuchte eine Gruppe von Studenten von der Universität Jena den BDSV und diskutierten konstruktiv mit dem Mitarbeitern des BDSV über sämtliche Fragen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und der Frage "Wie arbeitet so ein Verband eigentlich?"