FAQ E-Rechnungen

Fragen rund um die Einführung elek­tronischer Rech­nungen beim Bund und Behörden.

Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

Lesen Sie hier mehr dazu.

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Aktuelle Meldungen

vom

„Am Übergang von einer Legislaturperiode zur nächsten – Versuch einer Bilanz aus Sicht der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ von Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer beim BDSV.

Beitrag von Herrn Dr. Hans C. Atzpodien in der "wehrtechnik 4/2018".

  • Herunterladen wehrtechnik IV-2017_Bilanz der 18-WP des Bundestages.pdf, PDF-Datei (898,3 KiB)

vom

Auch in Zeiten des Wahlkampfes muss mit den Grundlagen für die Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit unseres Landes verantwortungsbewusst umgegangen werden. Weder kann ein Zweifel daran bestehen, dass unsere Bundeswehr mehr und bessere Ausrüstung braucht, noch kann bestritten werden, dass Abschreckung gegenüber möglicher Aggression in Europa wieder ein Thema geworden ist. Beschwichtigung und Abrüstung allein reichen nicht, um Frieden und Freiheit zu sichern.

Weiterleitung zum RP-Artikel vom 16.08.2017

vom

„Wir begrüßen es, dass sich der BDI mit diesem Papier, an dessen Entstehung wir mitgewirkt haben, an dem öffentlichen Diskurs zu den anstehenden Herausforderungen für Sicherheit und Verteidigung unseres Landes beteiligt. Nach der Bundestagswahl wird es darum gehen, bei der Bildung der neuen Bundesregierung den Stellenwert eigener nationaler wehrtechnischer Kompetenz im Rahmen anstehender gemeinsamer Rüstungsanstrengungen in Europa erneut zu definieren sowie die Grundlagen für ein Gelingen solcher europäischen Rüstungsanstrengungen mit Blick auf die zugehörigen Details genau zu definieren. Dies bezieht sich insbesondere auf gemeinsame Bau- und Abnahmevorschriften sowie gemeinsame Maßstäbe der Rüstungsexportkontrolle zwischen den an einer solchen Kooperation beteiligten Ländern. Hier muss sich die künftige Bundesregierung nach der Bundestagswahl mit klarem Blick auf die Interessen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch mit Blick auf die Interessen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie aktiv in die europäische Diskussion einbringen.“

Zum BDI-Positionspapier "Für eine moderne Sicherheitspolitik"

Zum "Die Welt"-Artikel: "Industrie und SPD fordern EU-Standards für Waffenexporte"

Zum "Die Welt"-Artikel: "Gemeinsam wäre Europa stärker"

vom

Am 2. November 2016 haben BDSV und BDI eine gemeinsame Stellungnahme zum Konsultationsprozess „Zukunft der Rüstungsexportkontrolle“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie abgegeben. Die ausführliche Stellungnahme des BDSV und des BDI finden Sie unten angefügt. Die Stellungnahmen der anderen Sachverständigen und Organisationen finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

  • Herunterladen 2016-10-26_Gemeinsame schriftliche Stellungnahme_Rüstungsexportkontrolle.pdf, PDF-Datei (600,3 KiB)