FAQ E-Rechnungen

Fragen rund um die Einführung elek­tronischer Rech­nungen beim Bund und Behörden.

Souveränität

– ein unterschätztes Gut?
Ansichten zur Meinungsbildung.

Zentrale Themen

Der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

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Pressemitteilungen

vom

Der gestern veröffentlichte Bericht des Wehrbeauftragten , Dr. Hans-Peter Bartels, über das Jahr 2017 legt gravierende Mängel in der Ausrüstung der Bundeswehr offen, die sich gegenüber dem Vorjahr teilweise noch verschlimmert haben.Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) erklärt hierzu:

"Entgegen landläufiger Meinung in der Öffentlichkeit gehen diese Ausrüstungsmängel..."

  • Herunterladen 18-02-21_PM_BDSV zum Bericht des Wehrbeauftragen.pdf, PDF-Datei (191,6 KiB)

vom

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. - BDSV, Dr. Hans Christoph Atzpodien, begrüßt, dass lt. Präambel des Koalitionsvertrages die Mittel für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik gestärkt werden sollen...

  • Herunterladen BDSV_Pressemitteilung_Koalitionsvertrag_.pdf, PDF-Datei (198,5 KiB)

vom

Zu dem gestern veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer beim BDSV:

"Anders als im Bericht der Kirchen unterstellt, bedürfen die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle keiner gesetzlichen Neuregelung. Die Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz verspricht hier keinen Mehrwert gegenüber den bestehenden ordnungsrechtlichen Bestimmungen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Oktober 2014 in einem Urteil festgestellt, dass auch bei der Genehmigung von Rüstungsexporten der Grundsatz der „Exekutiven Eigenverantwortung der Bundesregierung" gilt. Diese „Exekutive Eigenverantwortung der Bundesregierung" ist weitgehend nicht justiziabel..."

  • Herunterladen 17-12-18_PM zum RüExportbericht der GKKE.pdf, PDF-Datei (199,2 KiB)

vom

Zu dem am 13.11.2017 in Brüssel von Bundesaußenminister Gabriel und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen unterzeichneten Beschluss über den offiziellen Start einer Permanent Structured Cooperation (PESCO) im Bereich Sicherheit und Verteidigung zwischen 23 der 28 Mitgliedsstaaten der EU erklärt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV), Dr. Hans Christoph Atzpodien:

„Die in unserem Verband organisierte deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie als Ausrüster unserer Organe der inneren und äußeren Sicherheit begrüßt die Bereitschaft zur zukünftigen strukturierten Zusammenarbeit der am PESCO-Programm beteiligten Länder als einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Harmonisierung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

  • Herunterladen 2017-11-14 Pressemitteilung PESCO_BDSV.pdf, PDF-Datei (194,8 KiB)

vom

  • Herunterladen 17-03-07_Pressemitteilung Zukunft der Rüstungsexportkontrolle.pdf, PDF-Datei (366,7 KiB)