Pressemitteilungen

Pressemitteilung des BDSV e.V. zum Bericht des Wehrbeauftragten

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 Der gestern veröffentlichte Bericht des Wehrbeauftragten , Dr. Hans-Peter Bartels, über das Jahr 2017 legt gravierende Mängel in der Ausrüstung der Bundeswehr offen, die sich gegenüber dem Vorjahr teilweise noch verschlimmert haben.Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) erklärt hierzu:

"Entgegen landläufiger Meinung in der Öffentlichkeit gehen diese Ausrüstungsmängel..."

 

 

Pressemitteilung des BDSV e.V. zum Koalitionsvertrag

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"Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. - BDSV, Dr. Hans Christoph Atzpodien, begrüßt, dass lt. Präambel des Koalitionsvertrages die Mittel für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik gestärkt werden sollen...."

Pressemitteilung des BDSV e.V.: Rüstungsexportbericht der GKKE

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Zu dem gestern veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer beim BDSV:

"Anders als im Bericht der Kirchen unterstellt, bedürfen die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle keiner gesetzlichen Neuregelung. Die Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz verspricht hier keinen Mehrwert gegenüber den bestehenden ordnungsrechtlichen Bestimmungen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Oktober 2014 in einem Urteil festgestellt, dass auch bei der Genehmigung von Rüstungsexporten der Grundsatz der „Exekutiven Eigenverantwortung der Bundesregierung" gilt. Diese „Exekutive Eigenverantwortung der Bundesregierung" ist weitgehend nicht justiziabel..."

Weiterleitung zur vollständigen Pressemitteilung des BDSV e.V. vom 19.12.2017

Pressemitteilung des BDSV e.V.: Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie begrüßt PESCO!

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Zu dem am 13.11.2017 in Brüssel von Bundesaußenminister Gabriel und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen unterzeichneten Beschluss über den offiziellen Start einer Permanent Structured Cooperation (PESCO) im Bereich Sicherheit und Verteidigung zwischen 23 der 28 Mitgliedsstaaten der EU erklärt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV), Dr. Hans Christoph Atzpodien:

„Die in unserem Verband organisierte deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie als Ausrüster unserer Organe der inneren und äußeren Sicherheit begrüßt die Bereitschaft zur zukünftigen strukturierten Zusammenarbeit der am PESCO-Programm beteiligten Länder als einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Harmonisierung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Weiterleitung zur vollständigen Pressemitteilung des BDSV e.V. vom 14.11.2017 (pdf)

Pressemitteilung des BDSV e.V. : Dr. Hans Christoph Atzpodien neuer Hauptgeschäftsführer ab 01.08.2017

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Pressemitteilung des BDSV zu den Ergebnissen des Konsultationsverfahrens des BMWi zur "Zukunft der Rüstungsexportkontrolle"

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Vorstellung des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr der Bundesregierung

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Rüstungsexportbericht 2015 schafft Transparenz

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Veröffentlichung WifOR Studie 2015

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Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen SVI

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Gemeinsame Pressemitteilung BDSV BMVg

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Urteilsverkündung des BVerfG

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Gemeinsame Erklärung von BDSV, BDLI und BDI

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Herausforderungen im Beschaffungswesen

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Organstreitverfahren Anhörung BDSV

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Peter Scheben

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