Aktuelle Meldungen

Informationen und Empfehlungen an die Lieferkette – Leitfaden des BDSV e.V. zu REACH 2018

Die letzte REACH Registrierungsfrist für Chemikalien endet am 31. Mai 2018. Ist die Verteidigungsindustrie von „REACH 2018“ und der Pflicht zur Registrierung von chemischen Stoffen betroffen? Als nachgeschalteter Anwender solcher Stoffe oder Gemische sind die Unternehmen der Verteidigungsindustrie nur selten in die Registrierungsphase der Stoffe involviert. Sie müssen jedoch im Interesse der eigenen Lieferfähigkeit sicherstellen, dass alle Stoffe innerhalb der vorgeschriebenen Fristen von den vorgelagerten Herstellern bzw. Importeuren registriert wurden.

Weitere Hinweise zu diesem Thema finden Sie hier in unserem Leitfaden.

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Pressemitteilung des BDSV e.V.: Rüstungsexportbericht der GKKE

Zu dem gestern veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer beim BDSV:

"Anders als im Bericht der Kirchen unterstellt, bedürfen die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle keiner gesetzlichen Neuregelung. Die Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz verspricht hier keinen Mehrwert gegenüber den bestehenden ordnungsrechtlichen Bestimmungen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Oktober 2014 in einem Urteil festgestellt, dass auch bei der Genehmigung von Rüstungsexporten der Grundsatz der „Exekutiven Eigenverantwortung der Bundesregierung" gilt. Diese „Exekutive Eigenverantwortung der Bundesregierung" ist weitgehend nicht justiziabel..."

Weiterleitung zur vollständigen Pressemitteilung des BDSV e.V. vom 19.12.2017

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Pressemitteilung des BDSV e.V.: Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie begrüßt PESCO!

Zu dem am 13.11.2017 in Brüssel von Bundesaußenminister Gabriel und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen unterzeichneten Beschluss über den offiziellen Start einer Permanent Structured Cooperation (PESCO) im Bereich Sicherheit und Verteidigung zwischen 23 der 28 Mitgliedsstaaten der EU erklärt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV), Dr. Hans Christoph Atzpodien:

„Die in unserem Verband organisierte deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie als Ausrüster unserer Organe der inneren und äußeren Sicherheit begrüßt die Bereitschaft zur zukünftigen strukturierten Zusammenarbeit der am PESCO-Programm beteiligten Länder als einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Harmonisierung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Weiterleitung zur vollständigen Pressemitteilung des BDSV e.V. vom 14.11.2017 (pdf)

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