Aktuelle Meldungen

Positionspapier des BDSV zum European Defence Action Plan der Europäischen Kommission

Am 30. November 2016 hat die Europäische Kommission ihren European Defence Action Plan (EDAP) veröffentlicht. Im Vorfeld der Veröffentlichung hat der BDSV ein Positionspapier zum EDAP erarbeitet. Am 24. November 2016 hat der BDSV das Positionspapier Vertretern des BMVg, BMWi und der Europäischen Kommission vorgestellt.

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Stellungnahme des BDSV und BDI zum Konsultationsprozess „Zukunft der Rüstungsexportkontrolle“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Am 2. November 2016 haben BDSV und BDI eine gemeinsame Stellungnahme zum Konsultationsprozess „Zukunft der Rüstungsexportkontrolle“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie abgegeben. Die ausführliche Stellungnahme des BDSV und des BDI finden Sie unten angefügt. Die Stellungnahmen der anderen Sachverständigen und Organisationen finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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Mitteilung zur Veröffentlichung des 4. Rüstungsberichtes des BMVg an den Deutschen Bundestag

Am 29. September 2016 wurde der vierte Rüstungsbericht des BMVg an den Deutschen Bundestag übergeben. In diesem Bericht wird erstmalig ausführlich über den rüstungswirtschaftlichen Dialog zwischen BMVg und dem BDSV berichtet.

Das BMVg hatte dem BDSV im Vorfeld die Möglichkeit angekündigt, zu dem entsprechenden Kapitel 1.6 „Modernisierung des Rüstungswesens“ eine Kommentierung abzugeben. Leider entsprechen die in dem jetzt vorgelegten Rüstungsbericht angeführten Problembeschreibungen nicht im vollen Umfang der Sichtweise des BDSV. Die ausführliche BDSV Stellungnahme finden Sie unten angefügt. Eine Fortführung des Dialoges zwischen BMVg und BDSV ist dennoch unerlässlich.

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