Aktuelle Meldungen

Dr. Hans Chistoph Atzpodien: Was bringt die "GroKo neu" für unsere Sicherheit?

Es ziehen sich Schwerpunkte wie innere Sicherheit, Digitalisierung/Cyber und Europa als "rote Fäden" durch den Koalitionsvertrag. Dies entspricht der verbreiteten Gefühlslage in der Politik und in den weiten Teilen...(Behörden Spiegel Nr. 201: 16.Februar 2018)

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Pressemitteilung des BDSV e.V. zum Koalitionsvertrag

"Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. - BDSV, Dr. Hans Christoph Atzpodien, begrüßt, dass lt. Präambel des Koalitionsvertrages die Mittel für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik gestärkt werden sollen...."

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BDSV positioniert sich zu Rüstungsexporten

Bei Rüstungsexporten spielen sehr viele außen- und sicherheitspolitische Erwägungen sowie menschenrechtliche Aspekte eine Rolle, die selten der Öffentlichkeit erklärt werden, die aber von nachfolgenden Bundesregierungen in aller Regel respektiert werden (außer wenn sich die politischen Verhältnisse im Empfängerland deutlich ändern). Die komplette Entscheidungshoheit in jedem Einzelfall liegt bei der jeweils amtierenden Bundesregierung, die darüber in einem geheim tagenden Ausschuss des Bundeskabinetts, dem sog. Bundessicherheitsrat, entscheidet.

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